Europawahlen 2019

Die Freien Demokraten haben bei ihrem Europaparteitag nicht nur ihre Kandidaten für die Wahl zum EU-Parlament am 26. Mai gekürt. Die Delegierten haben in Berlin außerdem das Wahlprogramm beschlossen. Christian Lindner begreift die Vorbereitung auf die Europawahl als Lehre aus Geschichte: „Frieden, Freiheit in Europa. Allein dafür haben sich Arbeit unserer Vorväter gelohnt.“

Unser Mann in Main-Taunus
Dirk Tiemann

Als Einwanderer nach Deutschland habe ich automatisch einen Blick über den Tellerrand. Ich war kurz nach meiner Ankunft in Deutschland im Jahre 1992 von Südafrika, nach England weitergereist um dort zu studieren. In England traf ich Leute aus Asien, Südamerika, USA und Europa. Beruflich war ich danach auch in der Welt unterwegs und ich habe mit Menschen jeglicher Herkunft zusammengearbeitet und diese Unterschiede schätzen gelernt.

Europa ist bisher ein Gewinn für uns alle, Europa ist aber auch angeschlagen. Mittlerweile 27 Länder nach dem bedauerlichen Austritt der Briten zu koordinieren wird schwer. Die Risse zwischen den vier Himmelsrichtungen sind sichtbar geworden. In der Finanzpolitik zwischen dem Norden und Süden und in der Flüchtingspolitik zwischen Osten und Westen.

Menschen sorgen sich über den Kontrollverlust ihrer gewählten Regierungen, und was lokal entschieden werden kann, sollte nicht nach Brüssel verlagert werden. Es muss nicht alles zentral geregelt werden. Wie im Sport, einigt man sich auf die Spielregeln und dann kümmert sich jeder um seine Aufgaben.

Europa muss sich auf folgende Kernthemen fokussieren:

1.  Wir müssen den Euro durch eine vernünftige Finanzpolitik stabilisieren. Die Maastricht Regeln müssen eingehalten werden. Es muss auch nicht jeder dabei sein und die unendliche Erweiterung kritisch hinterfragt werden.

2. Die Wirtschaft muss konkurrenzfähig bleiben und nicht durch zu hohe Kosten und Bürokratie belastet werden, damit Arbeitsplätze hier entstehen und nicht in Asien und in USA.

3. Europa muss bei der  Verteidungs-, Flüchtlings-, und  Energiepolitik kooperieren.

4. Stark und handlungsfähig sollte die EU sein, wenn es um Grenzschutz und freien Handel geht. Fluchtursachen werden durch Investitionen und Arbeitsplätze entkräftet, aber auch durch das Anprangern von korrupten und knechtenden Regierungen.

5. Eine neue Aufbruchsstimmung wird gebraucht, damit Europa ein wirtschaftliches Kraftpaket bleibt. Statt in Sozialausgaben müssen die EU Staaten in Forschung, Infrastruktur, Bildung und ins Gesundheitswesen investieren, denn sonst werden wir abgehängt.

Lernen Sie Dirk Tiemann kennen. Hier können Sie mit ihm reden:

Heringsessen in Eppstein 06.03. 2019, Ort und Beginn: Infos folgen
Heringsessen mit Bettina Stark-Watzinger, 7.3., 19 h,
Ort: Radfahrerhalle, Jahnallee 23, 65795 Okriftel. Weitere Termine folgen!

Brexit, Flüchtlingskrise, Rechtsruck – Europa steht in vielen gesellschaftlichen und politischen Fragen am Scheideweg. Es ist hier und da reformbedürftig, es gibt Baustellen wie den digitalen Binnenmarkt, Grundwertefragen oder die Sicherheitspolitik. Und das schon seit einigen Jahren. Für die Freien Demokraten ist diese Europawahl eine Gestaltungswahl für die Zukunft Europas.

Die FDP steht für ein freiheitliches Europa, das sich nicht im Kleinen verlieren will, sondern sich um die großen Fragen kümmert, um Freiheit, Chancen und die Selbstbehauptung Europas in einer dramatisch veränderten Welt. Auf dem Europaparteitag waren sich die Delegierten deshalb einig: Europa soll zukunftsfähig, gerecht, dynamisch, frei und offen sein.