Stadtgespräch der FDP-Stadtverordnetenfraktion September 2016
Sehr geehrte Damen und Herren
die letzte Arbeitssitzung der Stadtverordneten in der Ära von Frau Köster fand am 8 September statt. Der Ablauf wurde überwiegend von der Planung für das Phrix-Gelände in Okriftel, sowie von mehreren Initiativen der neuen Mehrheit aus FDP, CDU und FWG bestimmt. In Kurzfassung der Ablauf.
- Phrix-Gelände
Die Phrix-Ruine schlummerte seit über 40 Jahren vor sich hin. Der Verfall ging seinen Weg. Zum Glück ist es dem Eigentümer gelungen einen neuen, kompetenten Investor zu finden. Die vorgelegten Pläne haben das Parlament überzeugt. Alles was den weiteren Verfall stoppt, ist ein Fortschritt. Einziges Problem der zukünftigen Bebauung ist die weitere Verkehrsbelastung. Hier will die neue Mehrheit
mit Nachdruck für Abhilfe sorgen. - Schließzeiten der städtischen Kitas
Wie bereits von der neuen Mehrheit im Wahlkampf angekündigt, soll es hier zu Verbesserungen für die Eltern kommen. Die Verwaltung wurde aufgefordert zügig ein Konzept für be- darfsgerechte Öffnungszeiten auch in den Sommerferien, vorzulegen. - Baugebiet nördlich Mainzer Landstr. I
In der letzten Stadtverordnetensitzung wurde von der neuen Mehrheit durchgesetzt, dass die anstehende Klage zu diesem Baugebiet ausgesetzt wird. Jetzt haben wir folgerichtig den Magistrat aufgefordert eine Bauleitplanung für dieses Areal nach unseren Vorgaben —Ansiedlung von Kleingewerbe — in die Wege zu leiten. Hierbei soll auch die Verlängerung der Heddingheimer Straße zum Kreisel am Friedhof einbezogen werden. - Bürgerfragestunde
Das komplizierte Verfahren für die bisherige Bürgerfragestunde wurde von den Bürgern ab gelehnt. Daher hat die neue Mehrheit dieses Verfahren abgeschafft. Zukünftig müssen sich die Fraktionen sowie der Bürgermeister direkt den Fragen stellen. Das komplizierte Verfahren mit der schriftlichen Einreichung der Fragen eine Woche vor der Sitzung hat sich erledigt. - Wohnbauflächen
Dieser Antrag der FDP-Fraktion wurde einstimmig angenommen. Nach dem Flächennutzungsplan von 2010 gibt es im Stadtgebiet noch ausgewiesene Flächen von 43 Hektar. Wir wollen wissen, wo befinden sich diese Gebiete und in welchem Besitz sind diese Flächen